Bundestagswahl – und nun?

Die Bundestagswahl ist ausgegangen als gäre es nicht in der Gesellschaft. Jedoch das Einziehen der AfD mit 13 Prozent der Stimmen und 93 Sitzen in den Bundestag weist darauf hin, dass viele Menschen es satt haben, von verknöcherten Altparteien regiert zu werden und neue Wege beschreiten möchten. In Sachsen wurde sie sogar die zweitstärkste Partei.

Leider wurde die Wahl wieder als Wahl des Bundeskanzlers dargestellt wie seit 1956 bereits. Dabei wird dieser laut GG erst nach der Wahl und Konstituierung des Parlaments von diesem gewählt. Ob Frau Merkel nun zum vierten Mal die Kanzlerakte in Washington unterschreibt? Oder ob der neue Präsident Trump es ihr erlässt oder vielleicht selbst nicht davon informiert ist, dass Deutschland laut der Aussage Obamas bei seiner lettzten Rede in Berlin bis 2099 weiterhin von den Alliierten, vor allem von den USA als besetztes Land behandelt werden soll?

Schade ist, dass die Grünen nicht unter der Fünf-Prozent Hürde blieben und wiederum ins Parlament einziehen werden. Dieses Mal sogar mir Aussicht auf Regierungsbeteiligung in einer sogenannten Jamaika-Koalition. Wer von ihnen überhaupt in der Lage ist, ein Ministeramt zu belegen, bleibt natürlich rätselhaft bis zuletzt. Zumal die meisten Hochgedienerten Grünen von ihnen nicht einmal ein Grundstudium absolviert haben. Die Kanzlerin hat sich besonders in der letzten Wahlperiode ganz frevelhaft am GG vergangen. Sie muss vor einer Wiedereinsetzung zunächst erst mal Rede und Antwort stehen vor dem Parlament. Ohne Vertrauensfrage ist m.E. keine Weiterarbeit möglich. Eigentlich gehörte die Frau hinter Schloss und Riegel dafür, dass sie das Grundgesetz mit Füßen tritt. Die CDU/CSU hat zwar 33 Prozent der Stimmen bekommen. Aber die CSU verlor als stärkste Kraft in Bayern allein 11 Prozent der Stimmen.

Es bröckelt weil die Altparteien sich nicht mehr am realen Volkswillen orientieren und das Ohr schon lange nicht mehr an der Masse haben. Und Rechenschaft vor seinen Wählern gibt heute kaum noch ein Politiker. Fraglich ist schon lange, warum nicht regelmäßig die Politker nach einer Wahlperiode ausgewehselt werden, um eine immer weiter zunehmende Realitätsferne zu verhindern.

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